Wichtige Links zum Patentwesen

Kostenlose Patentrecherche
Bezugsmöglichkeiten
Internationale Patentklassifikation (IPC)
Weiterführende Links

Rechercheaufgaben
Kostenlose Recherchemöglichkeiten für Patente beim DPMA
  • für Erstrecherchen zum Stand der Technik: DEPATISnet
  • für Überwachungsrecherchen die Publikationsplattform: DPMApublikationen
  • Für Auskünfte zu tagesaktuellen Rechts- und Verfahrensständen das Register: DPinfo
US Patente
 (Zugang über http://www.uspto.gov/patft/index.html)
  • Volltexte, Zeichnungen, Bibliographie und Abstracts aller US-Patente seit 1.1.1976

 
Bezugsmöglichkeit für Patente
  • DEPAorder (über PATON, TU Ilmenau)
    • mehr als 10 Mio. Patentdokumente online sofort beziehbar
    • deutsche und internationale Patente auch aus weit zurückliegenden Zeiträumen
    • Voll- und Subdokumente im PDF- oder TIFF-Format wählbar

 
Internationale Patentklassifikation (IPC)
  • Mittel zur weltweit einheitlichen Klassifikation von Erfindungen
  • dient als wirksames Recherchewerkzeug für das sprachunabhängige Wiederauffinden von Patentdokumenten
  • erstmals 1968 vom IPC-Verband erstellt; wird in Fünfjahresabständen aktualisiert. Derzeit gültig: siebente Ausgabe (1. Januar 2000); 9 Bände mit 65 000 Notationen
  • im WWW abfragbar
  • IPC wird in Englisch u. Französisch erstellt; aber auch für andere Sprachen (z.B. Deutsch) werden Texte bereitgestellt
  • ist hierarchisch aufgebaut und gliedert sich in vier Ebenen mit alphanumerischen Notationen
            Sektion A bis H
                Klasse (zweistellige Zahl)
                  Unterklasse (Großbuchstabe)
                        Hauptgruppe (zwei durch Schrägstrich (/) getrennte Zahlen)
  • beinhaltet auch ein Schlagwort- / Stichwortregister, das auf die entsprechende Notation der IPC verweist

Weiterführende Patentlinks
 
IPC International Patent Classification (http://www.wipo.int/classifications/fulltext/new_ipc/index.htm) sowie alphabetischer Index
PATK - Internationale Patentklassifikation, deutsch (über FIZ Technik) (www.fiz-technik.de/db/b_pak.htm?)
IPC-Klassen (5-Language Terminological Dictionary with Patent Classification): Alle Patentklassen bis zur 5. Unterklasse (z.B. A01B 1/12) in deutsch, englisch, französisch, spanisch und italienisch (www.dagostini.it/patclass/patclass)
Links des Deutschen Patent- u. Markenamtes München (www.deutsches-patentamt.de/links/links.html)
Links des Patentinformationszentrums (PATON) der TU Ilmenau
  • Hinweise u.a. auf Patentämter, Patentinformationszentren und Patentdatenbanken im WWW


Rechercheaufgaben

1. Gesucht werden aktuelle deutsche Patente zum Themenbereich automatische Unterbrechung der Wasserzufuhr beim Duschen.

2. Gibt es deutsche Erfindungen der letzten zwei Jahre, die das Öffnen von Briefumschlägen erleichtern? Wie könnte man die Suche auch relativ einfach auf europäische und internationale Patentdatenbanken ausweiten?

3. Wurden in den letzten Jahren Erfindungen, die an der TU Darmstadt entwickelt wurden, als Patent eingereicht?

4. Wie viele Patente, die sich mit Erfindungen an Staubsaugern beschäftigen, wurden in den letzten beiden Jahren beim Europäischen Patentamt angemeldet?
 


Copyright: B. Meier