Wichtige
Links zum Patentwesen
Kostenlose
Patentrecherche
Bezugsmöglichkeiten
Internationale Patentklassifikation (IPC)
Weiterführende Links
Rechercheaufgaben
| Kostenlose
Recherchemöglichkeiten für Patente beim DPMA |
- Rechercheportal
des DPMA: "Ganz gleich, ob Sie selbst eine Anmeldung planen, technische
Lösungen für bestimmte Aufgabenstellungen suchen, Informationen
über das Patentportfolio eines Unternehmens benötigen, die
Verletzung von Schutzrechten Dritter vermeiden wollen oder andere Fragestellungen
haben - in den Datenbanken des DPMA können Sie online und kostenfrei
nach Patenten, Gebrauchsmustern, Marken und Designs recherchieren."
|
US Patente
(Zugang über http://www.uspto.gov/patft/index.html)
- Volltexte, Zeichnungen,
Bibliographie und Abstracts aller US-Patente seit 1.1.1976
|
Bezugsmöglichkeit
für Patente
- über PATON,
TU Ilmenau
- mehr als 10
Mio. Patentdokumente online sofort beziehbar
- deutsche und
internationale Patente auch aus weit zurückliegenden Zeiträumen
- Voll- und Subdokumente
im PDF- oder TIFF-Format wählbar
|
Internationale
Patentklassifikation (IPC)
- Mittel zur weltweit
einheitlichen Klassifikation von Erfindungen
- dient als wirksames
Recherchewerkzeug für das sprachunabhängige Wiederauffinden
von Patentdokumenten
- erstmals 1968
vom IPC-Verband erstellt; wird in Fünfjahresabständen aktualisiert.
Derzeit gültig: siebente Ausgabe (1. Januar 2000); 9 Bände
mit 65 000 Notationen
- im WWW abfragbar
über WIPO
- IPC wird in Englisch
u. Französisch erstellt; aber auch für andere Sprachen (z.B.
Deutsch) werden Texte bereitgestellt
- ist hierarchisch
aufgebaut und gliedert sich in vier Ebenen mit alphanumerischen Notationen
Sektion A bis H
Klasse (zweistellige Zahl)
Unterklasse (Großbuchstabe)
Hauptgruppe (zwei durch Schrägstrich (/) getrennte Zahlen)
- beinhaltet auch
ein Schlagwort- / Stichwortregister, das auf die entsprechende Notation
der IPC verweist
|
Weiterführende
Patentlinks
| Links des Deutschen
Patent- u. Markenamtes München zur Klassifikation bei Patenten
etc. |
Links des Patentinformationszentrums
(PATON) der TU
Ilmenau
- Hinweise u.a.
auf Patentämter, Patentinformationszentren und Patentdatenbanken
|
Rechercheaufgaben
1. Gesucht werden aktuelle
deutsche Patente zum Themenbereich automatische Unterbrechung der Wasserzufuhr
beim Duschen.
2. Gibt es deutsche Erfindungen
der letzten zwei Jahre, die das Öffnen von Briefumschlägen erleichtern?
Wie könnte man die Suche auch relativ einfach auf europäische und
internationale Patentdatenbanken ausweiten?
3. Wurden in den letzten
Jahren Erfindungen, die an der TU Darmstadt entwickelt wurden, als Patent eingereicht?
4. Wie viele Patente, die
sich mit Erfindungen an Staubsaugern beschäftigen, wurden in den letzten
beiden Jahren beim Europäischen Patentamt angemeldet?
Copyright: B. Meier